Mitteilungen

27. Dez. 2021
»Forst-Windräder: Investor in finanzieller Notlage«
zum Artikel von Michael Acker, Ebersberger Zeitung (Merkur.de) vom 26.12.2021

27. Juli 2021
Ministerpräsident für mehr Windräder im Ebersberger Forst
Zur Klimaschutz-Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten
sowie den Presseartikeln »Es soll bei fünf bleiben«, von Barbara Mooser, Süddeutsche Zeitung vom 23. Juli 2021, dem Kommentar »Danke Markus« von Wieland Bögel, an gleicher Stelle und
»Söder kündigt Klimaschutz-Kraftakt an«, Merkur vom 22.07.2021

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In seiner Klimaschutz-Regierungserklärung vom 21. Juli spricht sich Ministerpräsident Markus Söder für mehr Windräder in den Staatsforsten aus. Bis zu 500 neue Windräder sollen realisiert werden. Davon betroffen wäre auch der Ebersberger Forst, großteils Staatswald.

Landrat Robert Niedergesäß beeilte sich zwar zu betonen, dass es Ziel sei, den Ebersberger Forst unangetastet zu lassen, man wolle sich beschränken, es solle bei fünf Windrädern bleiben (man beachte die vagen Formulierungen), jedoch ist auch unter Juristen umstritten, ob die Begrenzung rechtlich haltbar ist.

Man werde die Aufhebung der Landschaftsschutzverordnung entsprechend definieren, sodass nur fünf Anlagen möglich sind (was natürlich weitere Aufhebungen zukünftig nicht auschließt). Der Landkreis sei „Herr des Verfahrens“, so der Landrat. Nun, es wird sich zeigen, wer der Ober und wer der Unter ist.

Und Green City, die den Windpark bauen will, und die den Vertrag über fünf WKA unterschrieben hat, steht schon bei Fuß für weitere Planungen. Auch der Bund Naturschutz (BN) begrüßt die Entscheidung des Ministerpräsidenten und befürwortet inzwischen mehr als fünf Windräder im Staatsforst.

Dies sind erste Zeichen der Abweichung von der Vereinbarung, und es werden mehr Abweichler folgen, Natur- und Landschaftsschutz hin oder her. Der Bürgerentscheid wird damit zur Makulatur.
Es zeigt sich nun, dass die Beteuerungen des Bündnisses „Pro Windenergie Ebersberger Forst“, von CSU, Grüne, ÖdP u.a. nur leere Versprechungen sind. Bürgerinnen und Bürger wurden bezüglich der Anzahl der Windkraftanlagen getäuscht.

Damit bestätigt sich die Befürchtung der Gegner der Windräder im Forst, dass fünf Anlagen nur der Anfang sein werden.

6. Juni 2021
Pyrrhussieg?
Eine nachträgliche Betrachtung zum Bürgerentscheid.

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Nachdem der Bürgerentscheid am 16. Mai mit knapper Mehrheit zugunsten der Befürworter ausgegangen ist, wurde Ende Mai in aller Eile der Vertrag mit den Bayerischen Staatsforsten unterschrieben und stolz in der Presse präsentiert. Dort wird auch allenthalben betont, dass man sich dafür einsetze, es lediglich bei fünf Windrädern zu belassen.

Nun, die Zukunft wird zeigen, inwieweit in diesem "Vertrag" die Begrenzung auf fünf Windräder im Forst Bestand haben wird. Denn dass auch die Befürworter offenbar nicht zu Hundert Prozent davon überzeugt zu sein scheinen, wird in der Presseerklärung der Initiative Pro Windenergie deutlich, in der es heißt, »Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass es bei der Zahl von fünf Windrädern im Forst bleibt«. Und weiter »dass der Ebersberger Forst ökologisch nicht an Wert verliert«. Damit wird nun nach der Wahl indirekt zugegeben, was zuvor immer bestritten wurde, die Gegner aber immer wieder betont haben, nämlich der nicht wiedergutzumachende ökologische Schaden durch den Bau der Windräder im Forst.

Bei all dem stellt sich dann natürlich die Frage, inwieweit die anderen Aussagen der Befürworter noch der Wahrheit entsprechen, z.B. was den Flächenbedarf oder die gleichwertige Aufforstung betrifft.
Allerdings dürfte das die meisten Landkreispolitiker, die für den Windpark votierten, kaum mehr interessieren, weil viele von ihnen vermutlich nicht mehr im Amt sein werden, wenn die Windräder in einigen Jahren mal errichtet sein sollten. Keine Konsequenzen mehr ziehen zu müssen, dürfte beruhigend auf jene Politiker wirken.

Wer die knappe Zustimmung zum Bau des Windparks schadenfreudig mit "gewonnen ist gewonnen" kommentiert, reagiert dümmlich naiv. Denn die Energiewende wird nicht gelingen, wenn die Hälfte der Bevölkerung im Landkreis nicht mitzieht oder gar die Beteiligung verweigert. Das ist auch dem Landrat bewusst, der sich in dieser Sache etwas klüger verhält als Die Grünen. Und obwohl auch er vor dem Entscheid oft und sehr stark Postion für die Windräder im Forst bezogen hatte, versucht er nun, die Gegner miteinzubinden. Es wird interessant sein zu sehen, wie er dabei vorgeht und ob ihm das gelingen wird.

Zur Erinnerung: "Pro Windenergie" waren jene, die in den Tagen vor dem Entscheid in einem Schmähbrief an die Gemeinderäte im Landkreis all die Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen die Windräder im Ebersberger Forst ausgesprochen haben, als Klimaschutzgegner beschimpft und sie in die rechte Ecke gerückt haben. Und besonders hervorgetan bei der ganzen Kampagne haben sich CSU und Grüne. Wer sich dadurch verunglimpft fühlt, hat bei der Bundestagswahl im Herbst Gelegenheit, mit seiner Stimme ein Zeichen zu setzen.

20. Mai 2021
Abschlussveranstaltung von »AKTIV BüKE«
Auf der gestrigen Veranstaltung hat die Bürgergruppe Aktive Bürgerexpert*innen die Ergebnisse ihres Projekts vorgestellt. Dabei wurde ihr Vorschlag bzgl. der Windradplazierung (Variante A) durchweg positiv beurteilt, der vorsieht, in jeder Landkreisgemeinde jeweils 1 Windrad, auch in geringerer Entfernung als 10H, zu errichten. Sowohl der Landrat als auch einige Bürgermeister, die an dem Online-Meeting teilnahmen, sparten dabei nicht mit schönen zustimmenden Worten. Es wird sich nun zeigen, wie ernst sie es mit dem Klimaschutz meinen.

18. Mai 2021
»Forst-Anrainer bei Windkraft-Votum überstimmt: „Andere werden auch ihren Beitrag leisten müssen“«
Artikel zum knappen Votum für Windräder im Forst von Josef Ametsbichler, Ebersberger Zeitung (Merkur.de) vom 18.05.2021

18. Mai 2021
»Bürgerentscheid spaltet die Bevölkerung«
Kommentar zum knappen Votum für Windräder im Forst von Josef Ametsbichler, Ebersberger Zeitung (Merkur.de) vom 17.05.2021

17. Mai 2021
Ergebnis des Bürgerentscheids
Ja: 52,74%, Nein: 47,26%, Wahlbeteiligung: 61,89%
Die Abstimmungsergebnisse(PDF) in den jeweiligen Gemeinden.
Bemerkenswert ist, dass die Zustimmung der dem Forst entfernt liegenden Gemeinden größer ist als in den anliegenden. Durch das Votum wird die Klimaneutralität bei weitem nicht erreicht werden, aber der Einstieg in die Zerstörung des Ebersberger Forstes. Es wird sich zeigen, ob die Zustimmung immer noch groß sein wird, wenn die erforderlichen weiteren Windräder näher an die Orte rücken.

13. Mai 2021
»Es ist ein drastischer Eingriff ins Ökosystem«
Waldgutachter Rainer Kant spricht über die komplizierte Abwägung zwischen Klimaschutz und Naturschutz. Ein Interview von Korbinian Eisenberger, Süddeutsche Zeitung, 9. Mai 2021.

12. Mai 2021
Gutachten, Protokolle, Stellungnahmen
bei den Links

11. Mai 2021
»NEIN« oder »NICHTNEIN«, das ist hier keine Frage!
Leserbrief (PDF) von Richard Paul in der Süddeutschen Zeitung.

11. Mai 2021
Stellungnahme eines Spitzenjuristen zum Ratsbegehren

Hier die Stellungnahme des naturschutzrechtlichen Juristen Peter Fischer-Hüftle, Rechtsanwalt und langjähriger Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Regensburg, Herausgeber des Kommentars zum Bayerischen Naturschutzgesetz (BayNatSchG) und Mitautor zum Kommentar zum Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

10. Mai 2021
Unterste Schublade

In einem Offenen Brief der Initiative Pro Windenergie an die »gewählten Bürger:innenvertreter« werden all jene Bürger und Bürgerinnen im Landkreis verunglimpft, die sich gegen Windräder im Ebersberger Forst aussprechen. Dabei werden diese in einem Satz mit »Parteien, vornehmlich vom rechten Rand« genannt, es wird ihnen Zusammenarbeit mit »organisierten Windradbekämpfern« vorgeworfen und sie werden als Leugner des Klimawandels beschimpft. Dies trifft auf die allermeisten Bürger und Bürgerinnen, die sich Sorgen um den Erhalt des Forstes machen, nicht zu. Man nennt jene, die sich gegen die Zerstörung des Waldes wenden, Faktenverdreher, Lügner, Panikmacher. Das ist unterste Schublade und hat mit faktenbasierter Information und Fairneß, wie sie vom Landrat und der Energieagentur gepredigt wird, nicht das allergeringste zu tun. Der Brief ist unterzeichnet von Christa Stewens (Staatsministerin a.D.), Hans Vollhardt (ehemaliger Landrat) sowie Hans Gröbmayr (von der Energieagentur Ebersberg). Sie alle sollten sich was schämen.

Lesen Sie hierzu auch den Offenen Brief von Christian Schantz als Antwort darauf.

06. Mai 2021
TV-Hinweis

Beitrag über die Windräder im Ebersberger Forst im Bayerischen Fernsehen, in der Sendung »quer«, um 20:15 Uhr.

Der Beitrag zeigt deutlich, dass das Haupthindernis für die Energiewende im Landkreis die 10H-Regelung ist, ein Thema, an das sich wiederum Politiker und Befürworter des Windparks im Forst nicht rantrauen. Denn für die dafür notwendigen mehr als 30 Windräder bleibt als Standort nur der Ebersberger Forst. Somit sind die fünf Windräder im Wald nur der Anfang. Und das Ende des Ebersberger Forstes, wie wir ihn heute kennen.

30. April 2021
Anzeigen aus Münchner Merkur Ebersberger Zeitung

In der Wochenendausgabe der Ebersberger Zeitung vom 30.April/1./2.Mai finden sich zwei tolle private Anzeigen zum geplanten Windpark im Ebersber Forst. Für alle Interessierte habe ich die Anzeigen in der Galerie zu gänglich gemacht.

30. April 2021
Zur Finanzierung und Neutralität der Energieagentur Ebersberg

In einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 29. April 2021 verneint der Büroleiter des Landrats, Michael Ottl, auf Fragen des Kreisrats Manfred Schmidt, die Finanzierung der Foto-Inserate der Befürworter aus Steuermitteln. Dies darf jedoch bezweifelt werden.

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»Es werden keinerlei Inserate, die Position zum Bürgerentscheid beziehen, vom Landkreis oder der Energieagentur finanziert.« Nun, das gilt zumindest für die Neinsager. Nicht aber für die Jasager.

Weiter heißt es, dass die Energieagentur verpflichtet sei, zu keiner Seite Stellung zu beziehen. Dies muss ebenso bezweifelt werden, zumal wenn man miterlebt, wie intensiv der Landrat als Vorgesetzter der Energieagentur sich für den Bau der Windräder im Ebersberger Forst ins Zeug legt.

Die Energieagentur Ebersberg erhält mehr als 60.000 Euro für die Infokampagne zu den Windrädern im Ebersberger Forst. Aus Steuermitteln.

Wenn man weiß, dass viele jener Personen, die auf den Befürworter-Anzeigen abgebildet sind, eng mit der Energieagentur verknüpft sind, so stellt sich durchaus die Frage der Neutralität.

Wenn man weiterhin bedenkt, wie teuer die Gestaltung und das Inserieren einer solchen, teils großformatigen Anzeige ist, muss man sich ebenso fragen, wer diese bezahlt. Dazu gibt der Büroleiter aber keine Auskunft. Auch die vielen Plakate sind nicht gerade billig.

Solange diese Fragen nicht geklärt sind, liegt die Vermutung nahe, dass Anzeigen (verdeckt) aus Steuermitteln finanziert werden. Und was die Neutralität betrifft: ein Landrat sollte sich nicht als Befürworter outen, sondern neutral verhalten, weil er nun mal der Landrat aller Bürgerinnen und Bürger im Landkreis ist. Gleiches gilt für die Energieagentur Ebersberg, die ihre Infokampagne aus den Steuergeldern sowohl der Befürworter als auch der Ablehner finanziert.

29. April 2021
Windräder in Wäldern zu errichten ist generell keine gute Lösung. Hinzu kommt, dass unsere Region laut Bayerischem Windatlas ein Schwachwindgebiet ist, was den Ertrag der Windenergieanlagen stark beeinflusst.
»Anleger in Windfonds oder Beteiligte an Bürgerwindparks müssen damit rechnen, dass in windschwachen Jahren der wirtschaftliche Erfolg von Windenergieanlagen unter dem prognostizierten Erfolg liegt und eine finanzielle Ausschüttung nicht oder nur in reduziertem Ausmaß möglich ist.« (Bayerischer Windatlas, Kapitel 5.5) Hier ein Leserbrief eines Diplom-Meteorologen in der Süddeutschen Zeitung vom 27. April 2021 zur Qualität des Standortes Ebersberger Forst.

26. April 2021
Leserbrief zu den Artikeln der letzten Tage in der Ebersberger Zeitung und der Süddeutschen Zeitung über den geplanten Windpark im Ebersberger Forst

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Es ist erschütternd, mit welcher Mischung aus Stimmungsmache, falschen Behauptungen und persönlichen Unterstellungen die Befürworter der Windräder im Ebersberger Forst seit Wochen die Leserbriefspalten füllen.

So beschönigt man beispielsweise den enormen Flächenverbrauch für den Windpark, sagt wissentlich die Unwahrheit, was die vertragliche Festlegung auf fünf Windräder angeht. Auch keine Begründung, warum diese ausgerechnet im Forst gebaut werden sollen.

Man spricht von Aufforstung, sagt aber nicht, woher die Flächen dafür kommen sollen. Man redet von Naturschutz, verschweigt aber die massiven ökologischen Schäden. Und kein Wort zu Energiesparmaßnahmen oder Alternativen.

Der Forst beheimatet eine schützenswerte Tier- und Pflanzenwelt, er filtert Schadstoffe, speichert CO2, produziert Sauerstoff, sorgt für reines Trinkwasser und dient nicht zuletzt uns allen zur Erholung. Im Kampf gegen den Klimawandel erbringt der Wald einen wichtigen Beitrag, doch die Ja-Sager nehmen seine Zerstörung in Kauf.

Wer die Windräder im Forst ablehnt, auch wenn nur dort, den verunglimpft man pauschal als Gegner des Klimaschutzes. Man beschimpft ihn als unlauter, dabei sind die Diffamierer es doch selber.

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es den Befürwortern nur darum geht, Aktionismus und schnelle Ergebnisse vorzuweisen, Strom billig zu erzeugen, um sich keinen Einschränkungen unterwerfen zu müssen.

Viele von ihnen sind lediglich auf ihren eigenen Vorteil bedacht. Dies ist ziemlich egoistisch. Auch den Enkeln gegenüber, für die man angeblich doch all dies tut. Und das wiederum ist nicht nur heuchlerisch, sondern auch rücksichtslos.

21. April 2021
Brief eines Enkels

Viele Befürworter der Windräder im Ebersberger Forst begründen ihr Ja mit der Sorge um das Wohl ihrer Kinder und Enkel. Dass sie in ihrem Sinne handeln. Dass sie stolz auf sie sein werden.
Aber ist das wirklich so? Wie werden die nachfolgenden Generationen unser heutiges Handeln bewerten?
Lesen Sie hier den Brief eines Enkels.

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Liebe Oma, lieber Opa,

auch dieses Jahr hatten wir wieder eine schrecklich lange Trockenperiode, wie bereits in den vergangenen Jahren. Mein Apfelbaum hat ziemlich gelitten und von den Stauden sind nicht wenige verdurstet. Auf die Geranien und die Dahlien, die ich so gern mag, habe ich leider verzichten müssen. Die brauchen zu viel Wasser.

Eure Generation hat uns, den Enkeln, versprochen, etwas gegen den Klimawandel zu tun.

�ber Jahre hinweg habt ihr die Erderwärmung beschworen, aber nichts Wirksames dagegen unternommen. Statt dessen habt ihr weiterhin ohne Ma� und Ziel Ressourcen verbraucht, habt eher selten nachhaltig gehandelt. Kein Reiseziel war euch zu weit, kein SUV zu teuer. Verzichten war ein Fremdwort. Habt mit den Fingern auf andere gezeigt: sollen die doch erst mal was tun.

Zugegeben, ihr habt euch für Windräder engagiert. Aber blo� ja nicht in eurer Nähe. Da kam euch die 10H-Regelung gerade recht. Warum warts ihr nicht bereit, in den sauren Apfel zu bei�en?

Hals über Kopf habt ihr dann Windräder in unseren intakten Ebersberger Forst gebaut. Anfangs waren es - wie geplant ? nur fünf. Aber dann sind es doch mehr geworden. Gebracht hat's trotzem nicht viel. Aber der Wald ist nun zerstückelt und verschandelt.

Wisst ihr noch, wie wir zusammen im Sommer schöne Radl-Ausflüge in den kühlen Wald gemacht haben? Die fantastische Waldluft, der herrliche Duft. Dann ein Picknick, den Vögeln gelauscht. Auch mal einem Wildschwein oder Reh begegnet. War das ein tolles Erlebnis.

Leider ist das nun alles nicht mehr so möglich. Es gibt so viele Lücken, so viele Windräder. Und jetzt auch noch die Umgehungsstra�e.

Den Forst, wie ich ihn aus meiner Kindheit kannte, habt ihr zerstört statt gerettet, wie ihr mir damals versprochen hattet. Nur halbherzig habt ihr geeignete Ma�nahmen gegen den Klimawandel ergriffen, zu wenige und dann auch noch die Falschen.

Bis zum Jahr 2030 wolltet ihr klimaneutral sein.
Es ist euch nicht gelungen. Ich bin nicht stolz auf euch.

Es grü�t euch eure Enkelin

18. April 2021
Kommentar zum Artikel »Schrecken über den Wipfeln« von Alexandra Leuthner vom 17./18. April 2021

Hans Gröbmayr von der Energieagentur ist sichtlich bemüht, gute Argumente für den Bau der Windräder im Ebersberger Forst zu finden. Dabei scheut er auch nicht vor Halbwahrheiten, Verharmlosungen und Beschönigungen zurück, um diese dann als Fakten zu verkaufen. Dass nur fünf Windräder geplant sind, bedeutet nicht, dass in Zukunft weitere Windräder im Forst ausgeschlossen sind.
Zum Flächenbedarf: selbst die windkraftfreundliche Fachagentur Windenergie ermittelte in einer Umfrage im Jahr 2020 einen durchschnittlichen Flächenbedarf pro Windrad von 6.700 Quadratmeter (3.500 dauerhaft, 3.200 temporär). Mittlerweile werden höhere Windräder gebaut, die noch mehr Fläche benötigen. Wer also von lediglich 3000 Quadratmeter spricht, sagt wissentlich die Unwahrheit. Und jeder Quadratmeter Rodung bedeutet Waldzerstörung. Prüfungen hin oder her.

18. April 2021
Zum Kommentar »Unlautere Mittel« von Alexandra Leuthner in der Süddeutschen Zeitung, Ebersberger Teil, vom 17./18. April 2021

Meine Anmerkungen dazu:

a) zu »ängstigenden Vokabeln«
Der Begriff »Zonierung« ist ein durchaus üblicher Begriff, der u.a. in Urteilen des Verwaltungsgerichthofs München (VGH) und auch im Bayerischen Windenergieerlass (Kapitel 8.2.3), den sie auch erwähnt, Verwendung findet.

b) Gleiches gilt für »WKA«. Auch dieses Kürzel verwendet sowohl der VGH als auch der Bayerische Windenergieerlass als Abkürzung für Windkraftanlage (s. Kapitel 12.).

c) zum Thema Landschaftsschutzgebiet einige Auszüge aus dem Windenergieerlass:
»Für Landschaftsschutzgebiete, […] wird ein Zonierungskonzept empfohlen […]«
»Nach der Rechtsprechung des BayVGH darf das Landschaftsschutzgebiet durch die Bebauung nicht funktionslos werden.«
»Eine Befreiungslage […] setzt voraus, dass das Schutzgebiet in seiner Substanz unberührt bleibt und der Schutzzweck auch weiterhin erreicht werden kann.«

Nun, da hätte sie sich mal besser informieren sollen, statt sich mit einem Rundumschlag Luft zu machen. Und im Übrigen: »unlauter" ist es, Halbwahrheiten und Verharmlosungen als Fakten zu verkaufen.

18. April 2021
»Schrecken über den Wipfeln«

Ein Artikel aus der Süddeutschen Zeitung von Alexandra Leuthner vom 17./18. April 2021.

14. April 2021
Woid ohne Zukunft

Ein Gedicht in Bairisch von Robert Wetterstetter aus Stoanaring. Ein gelungener Beitrag zur Problematik der Windräder im Forst. Zu finden auf seiner Webseite

7. April 2021
Flyer zum Selberausdrucken

Hierein 2-seitiger Flyer (PDF, 900 kB) zum Ausdrucken und Weiterreichen.

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